Die Pandemie ist für den Justizvollzug eine immense Herausforderung. Gestern Donnerstag zog das JuWe Zwischenbilanz. Ich bin stolz auf meine Mitarbeitenden.
Gefängnisrevolten mit Todesopfern, Vollzugsanstalten, die Tausende von Inhaftierten entlassen oder in den Hausarrest verlegen müssen, rund 70 000 Corona-infizierte Gefängnisinsassen in den USA – die Medienberichte der letzten Wochen und Monate zeigen überdeutlich: Die Covid-19-Pandemie ist für den Justizvollzug eine gigantische Herausforderung.
Auch unser JuWe (Justizvollzug und Wiedereingliederung), welches alle Gefängnisse, Anstalten und Massnahmenzentren im Kanton Zürich betreibt, war dementsprechend gefordert. Ist das Virus einmal in eine Anstalt eingedrungen, gerät deren Betrieb rasch an seine Grenzen – das Eindringen musste also unbedingt verhindert werden. Und, soviel vorweg, die JuWe-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter haben es verhindert.
Gestern Donnerstag blickte das JuWe vor den Medien auf die letzten Monate zurück – für mich war das die Gelegenheit, einen ganz grossen Dank auszusprechen. Alle Mitarbeitenden – vom Personal in den Gefängnissen über die Fachdienste bis zur Amtsleitung – haben einen super Job gemacht. Es gab unter den Mitarbeitenden weniger als zehn, unter den Inhaftierten weniger als fünf positive Corona-Fälle.
Fantasie und Spontaneität
Wenn ich sage, dass die JuWe-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Hervorragendes geleistet haben, so tu ich das aber nicht nur mit Blick auf die Zahlen, sondern auch mit Blick auf die Art und Weise, wie die Kolleginnen und Kollegen der Herausforderung begegnet sind.
Ich möchte Ihnen am Beispiel der Untersuchungshaft etwas genauer beschreiben, was ich meine. Es lässt sich hier exemplarisch zeigen, dass jede Krise zwar ernste und tragische Auswirkungen hat, dass sie aber gleichzeitig auch kreative Energie freisetzt.
Seit Jahren sind wir daran, die U-Haft mit ihrem traditionell rigiden Regime zu reformieren. Es ist eine Reform, die mir sehr am Herzen liegt. Nun hatte Corona auf diese Bemühungen zwar einerseits eine bremsende Wirkung – weil das JuWe seine Ressourcen konzentrieren musste. Doch gleichzeitig unterstützte die Pandemie den Reformanspruch – weil sie dazu beitrug, dass die zuständigen Stellen mit ganz konkreten Massnahmen die Situation der U-Haft-Insassen verbesserten. Man könnte sagen: Das JuWe machte aus der Not eine Tugend. Die Mitarbeitenden reagierten auf Corona, indem sie die Pandemie-bedingten Einschränkungen und Erschwernisse mit Fantasie, Kreativität und Spontaneität zu kompensieren versuchten.
Mehr telefonieren, mehr duschen
Und jetzt ganz konkret:
Weil temporär keine Besuche mehr möglich waren, erlaubte das JuWe den U-Haft-Insassen in Absprache mit der Staatsanwaltschaft das Telefonieren mit Angehörigen. Das war zuvor nicht erlaubt. Jetzt ging es plötzlich – und bewährte sich. Es können nun auch Inhaftierte, deren Angehörige weit entfernt leben, Kontakte pflegen. Das stärkt die psychischen Stabilität der Betroffenen. Das JuWe bemüht sich darum, diese Neuerung über Corona hinaus zu erhalten.
Oder: Weil die gewohnten Abläufe nicht mehr möglich waren, brauchte es Alternativen. Die Antwort war eine Videokonferenz-Infrastruktur an jedem U-Haft-Standort, so dass Einvernahmen digital durchgeführt werden konnten. Auch diese Neuerung kam gut an: Video-Einvernahmen sind entspannter, weil keine Transporte nötig sind. Zudem ist der betroffene Inhaftierte weniger exponiert. Und die Kosten sind auch noch tiefer. Die Video-Innovation bleibt ebenfalls bestehen.
Oder: Weil im Corona-Umfeld die Hygiene ganz generell einen höheren Stellenwert bekam, bemühten sich auch die JuWe-Institutionen um entsprechende Angebote. Neu können die Insassen in allen Untersuchungsgefängnissen täglich duschen. Früher ging das an einzelnen Standorten nur einmal wöchentlich. Auch hier: Die Neuerung bleibt bestehen.
Oder: Weil die Pandemie den Justizvollzug dazu zwang, sich stärker als gewohnt und gewollt einzuigeln, suchten die Verantwortlichen gezielt nach Ausgleichsmassnahmen. Dazu gehörte, dass die Öffnung gegen innen forciert wurde. U-Haft-Insassen können sich nun an fast allen Standorten durchschnittlich sieben Stunden pro Tag ausserhalb der Zelle aufhalten und gemeinsam essen. Das soll auch nach Corona so bleiben.
Das Ziel im Zentrum
In der Krise verschieben sich die Prioritäten. Hierarchien treten in den Hintergrund. Im Vordergrund stehen das Ziel und die Frage, wie sich dieses rasch und unkompliziert erreichen lässt. Gefragt sind die Lust am Experimentieren, der Wille, etwas zu probieren, die Bereitschaft zum Wagnis
Die JuWe-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich darauf eingelassen. Sie haben experimentiert, probiert, gewagt – und gewonnen. Die Zwischenbilanz nach über vier Monaten Corona ist sehr gut. Ich bin beeindruckt und, ja, ich bin ziemlich stolz auf meine Mitarbeitenden.
Bild: Corona unterstützte die U-Haft-Reform – zum Beispiel im Gefängnis Limmattal (Quelle JuWe)
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