Selbstbewusstsein statt Kniefall!

Über den Besuch einer Gruppe von Schweizer Unternehmern im Weissen Haus sind schon einige Buchstaben erschienen. Zwei jüngst publizierte Interviews berühren nun aber grundsätzliche Fragen – und diese sind wichtig. Letztlich geht es um die Frage: Welche Art von Politik wollen wir? Die Antwort ist für mich klar.

In der Schweiz ist Politik nicht die Sache einer abgehobenen politischen Elite, die weit entfernt von der Bevölkerung an ihren Themen laboriert. Bei uns kann dank der Volksrechte jeder und jede in die Politik eingreifen.

Ich finde das sehr gut. Durchlässigkeit macht die Politik nahbarer und transparenter.

Manchmal läuft es aber auch anders. Es gibt Fälle, da sind politisierende Nicht-Politiker keine Bereicherung für die Demokratie, sondern ein Problem.

Konkret geht es mir um den Besuch einer Gruppe von Schweizer Unternehmern bei US-Präsident Trump. Dass ich jetzt auch noch dazu schreibe, liegt an zwei Interviews, die in den letzten Tagen erschienen sind – und die ich nicht unkommentiert lassen möchte.

Da ist auf der einen Seite das Gespräch mit Christoph Blocher, das am Montag im «Tages-Anzeiger» erschienen ist. Ich bin ja eigentlich der Meinung, dass man auf Tiefpunkte der politischen Debatte nicht allzu empfindlich reagieren sollte. Wo gestritten wird, gibt es Ausrutscher. Das kann passieren – hüben wie drüben.

Doch dieses Interview möchte ich nicht unwidersprochen lassen.

Grotesk und überheblich

Blocher sagt mit Blick auf die Washington-Reise der Schweizer Unternehmer: «Ein amerikanischer Präsident hat natürlich ein grösseres Vertrauen, wenn Unternehmer über die Wirtschaft sprechen, als wenn Karin Keller-Sutter sagt: ‘Ich bin toll, ich kann gut Englisch und habe darum einen guten Draht zu Trump.’»

Diese Aussage ist grotesk.

Da ist zunächst einmal der überhebliche Spott, mit dem Blocher der Bundespräsidentin begegnet.

Wohlverstanden: Man kann, ja, man muss über das Wirken unserer Bundesrätinnen und Bundesräte diskutieren, und natürlich darf und soll man diese auch kritisieren. Aber die Bundespräsidentin zur Lachnummer zu verzwergen: Das ist unanständig und unangebracht.

Die SVP versteht sich als Hüterin der «Schweizer Qualität». Das wäre gut und löblich – unter der Voraussetzung, dass man sich ernsthaft mit der Frage befassen würde, was denn genau «Schweizer Qualität» ist.

Würde man das tun, käme man nämlich zum Schluss: Ein Schweizer Qualitätsmerkmal ist zum Beispiel der Umstand, dass unsere Politik rechtsstaatlich und regelbasiert funktioniert. Bei uns ist Politik kein Feestyle-Ringen, keine pubertäre Kraftmeierei und auch kein Verbeugungsritual vor irgend einer Überfigur. Es gibt Prozesse, Zuständigkeiten, Regeln und Verantwortlichkeiten.

Der institutionelle Rahmen

Noch einmal: Ich bin längst nicht mit allem einverstanden, was unsere Bundesrätinnen und Bundesräte machen. Aber ich respektiere sie alle, weil sie entlang der bei uns geltenden Regeln ihre Aufgaben erfüllen und für ihr Tun und Lassen die Verantwortung übernehmen.

In der Schweiz findet Politik in einem institutionellen und rechtsstaatlichen Rahmen statt. Sie beruht auf Regeln. Das gilt sowohl für das Wirken der gewählten, mandatierten Politiker:innen wie auch für die politische Beteiligung der Bevölkerung. Das ist «Schweizer Qualität». Im Gegensatz zur diffusen und intransparenten Polit-Intervention einer zufällig zusammengestückelten Unternehmergruppe: Da fehlt der Rahmen, und es fehlen die Regeln.

Auch vor diesem Hintergrund ist es befremdlich, dass sich mit Blocher ausgerechnet ein Repräsentant der selbsternannten «Volkspartei», also der Partei, die sich besonders nahe bei der Bevölkerung wähnt, unverhohlen auf die Seite von Unternehmern schlägt. Dies vor allem deshalb, weil man davon ausgehen darf, dass sich die Unternehmer nicht aus Sorge ums Allgemeinwohl zu ihrer Mission ins Weisse Haus aufgemacht haben. Vielmehr leitet sie ihre eigene, von ihren Geschäftsinteressen bestimmte Agenda.

Damit komme ich zum zweiten Interview.

«Darbietung von Vasallen»

Es handelt sich dabei um ein Gespräch, das die NZZ mit dem Unternehmer Nick Hayek geführt und gestern publiziert hat. Auch Hayek spricht über den Besuch der Unternehmer beim US-Präsidenten. Er sagt:

«Die Oval-Office-Show war kein Tell-Schauspiel, sondern die Darbietung von Vasallen. Und darauf sind sie auch noch stolz, wie die Verbreitung des selbstgeknipsten Bildes aus dem Oval Office zeigt. Dabei ist das Bild, das die Schweizer vor Trumps Pult zeigt, eine Dokumentation des Kniefalls. Das war nicht Pragmatismus, sondern Opportunismus.»

Hayek benennt exakt das Problem des Unternehmer-Besuchs: Es ist einer Verneigung vor dem selbsternannten König, ohne dass die Besuchenden in irgendeiner Weise Verantwortung übernehmen würden.

Man denkt unwillkürlich an die drei Eidgenossen, die als wuchtige Steinstatue in der Eingangshalle des Bundeshauses stehen – und fragt sich: Hätten die sich verbeugt, wenn sie vor das Pult eines Pseudo-Monarchen hätten treten müssen?

Langweilig aber erfolgreich

Hayek stört sich an der «Oval-Office-Show» vor allem deshalb, weil sich die Schweiz seiner Ansicht nach unterverkauft. Er wünscht sich eine selbstbewusstere Schweiz. Und er hat Recht mit seinem Wunsch.

Dabei zählt er einen ganzen Strauss von Argumenten auf, warum die Schweiz sehr gute Gründe hat, um selbstbewusster aufzutreten. Es ist ein Strauss mit einem gemeinsamen Nenner: eben dem Umstand, dass wir uns in einem System mit Regeln, Prozessen und Verantwortlichkeiten bewegen.

O-Ton Hayek:

«Die Schweiz ist klein, aber auch äusserst erfolgreich und attraktiv – und das ganz ohne barmherzige Hilfe von aussen. Wir haben das beste politische System, das Volk kontrolliert die Politik. Ein föderales System, das Minderheiten schützt. Wir haben eine starke Währung, wenig Schulden, eine funktionierende Infrastruktur, ein gutes Bildungs- und Ausbildungswesen, pragmatische Gewerkschaften, grossartige Hochschulen, keine Eliten, die sich abschotten. Viele kleine und grosse Unternehmen und Unternehmer und viel Erfindungsgeist. Alles dies zeugt von Mut und Unabhängigkeit.»

Dem habe ich nichts beizufügen – aber ich wiederhole gerne nochmals:

Es ist vielleicht etwas langweilig und stur, wenn die Politik sich in ihrem bewährten Rahmen bewegt. Aber es ist gleichzeitig der Grund, weshalb die Schweiz erfolgreich und attraktiv ist.