Die hervorragende Bilanz droht im aktuellen Strom der Nachrichten fast etwas unterzugehen: Den Zürcher Gemeinden geht es sehr gut, und die Bevölkerung ist zufrieden.
«Bin ich in erster Linie Winterthurerin, Zürcherin oder Schweizerin?»
Sie haben sich diese Frage für sich selber vielleicht auch schon gestellt. Wir sind da ja in der bequemen Lage, dass wir nach Belieben auswählen können. Wenn beispielsweise der FC Winterthur gewinnt, bin ich sehr gern Winterthurerin, wenn der Kanton Zürich Ja sagt zur Konzernverantwortungsinitiative, sehe ich mich selbstverständlich als Zürcherin.
Fest steht aber: Wir haben und pflegen die drei Ebenen Gemeinde, Kanton und Bund und fahren damit sehr gut. Es ist auch kein Problem, dass es hie und da richtig kracht im Gebälk, dann etwa, wenn wir uns fragen, ob der Föderalismus auch wirklich Pandemie-tauglich ist. Er ist es, das sei hier nur kurz vermerkt.
Zufrieden mit der Gemeinde
Alle vier Jahre überprüfen wir im Kanton Zürich die Zusammenarbeit von Kanton und Gemeinden grundsätzlich. Tun Kanton und Gemeinden das, was sie gut können? Stimmt die Aufgabenteilung, die Verteilung der Lasten? Funktioniert der Finanzausgleich?
Jetzt liegt ein neuer Analyse-Bericht über die letzten vier Jahre vor, und die Resultate sind erfreulich: Die Handlungsspielräume von Kanton und Gemeinden haben sich zwischen 2016 und 2020 nur wenig verändert, und das ist offenbar richtig so: 94 Prozent der befragten Zürcherinnen und Zürcher sind mit den Angeboten ihrer Gemeinde sehr oder eher zufrieden. Und sogar 97 Prozent geben an, sich in ihrer Gemeinde sehr oder eher wohl zu fühlen. Die Gemeinden können ihre Aufgaben also im Zusammenspiel mit dem Kanton gut erfüllen.
Die Gemeindelandschaft hat sich in den letzten Jahren nur leicht verändert: Zwischen 2016 und 2020 kam es zu vier Gemeindezusammenschlüssen, die Zahl der Gemeinden sank damit von 168 auf 162. Stärker war die Abnahme bei den Schulgemeinden. Deren Zahl nahm von 100 auf 85 ab.
Lob für den Finanzausgleich
Interessant und politisch bedeutend sind auch die Aussagen der Bevölkerung zu den Steuern. Erstens und das mag überraschen, sieht die Hälfte der Befragten Steuern nicht nur als Last. 50 Prozent halten die Steuern für angemessen. Sie sehen also den Wert, den sie für ihre Steuerfranken zurückerhalten. Das ist erfreulich.
Lob gibt es auch für den Zürcher Finanzausgleich: Dieser sorgt zuverlässig dafür, dass Gemeinden mit schwacher Steuerkraft ihre Aufgaben ebenso erfüllen können wir Gemeinden mit hohen Steuererträgen. Allerdings ist die Spanne der Steuerfüsse auch nach dem Ausgleich noch beträchtlich: Während die tiefsten Steuerfüsse im Kanton Zürich bei 72 Prozent liegen, beträgt er in ärmeren Gemeinden 130 Prozent. Die grosse Mehrheit der Befragten findet, diese Differenz sei zu gross, eine Spannweite zwischen 83 und 110 Prozent wäre besser. Es ist also gut denkbar, dass diese unterschiedliche Steuerbelastung in naher Zukunft auf die politische Agenda rückt.
Gemeinsam in die Zukunft
Apropos Zukunft. Ich habe im Jahr 2017 das Projekt «Gemeinden 2030» gestartet. «Gemeinden 2030» funktioniert als Plattform und ist getragen von der Frage, was wir heute anpacken müssen, damit die Gemeinden auch im Jahre 2030 und darüber hinaus ihre Aufgaben zur Zufriedenheit der Bevölkerung erbringen können.
Auf dieser Plattform entwickeln Gemeinden und Kanton gemeinsam und partnerschaftlich Ideen und Strategien, zum Beispiel zum Thema Gebietsreform und Stärkung der Funktionalen Räume. Oder zur Frage, wie die Milizarbeit und die Kooperation unter den Gemeinden gestärkt und die Digitalisierung gemeinsam angepackt werden kann. Bereits sind vielversprechende Ansätze auf dem Tisch.
Alle diese positiven Ergebnisse fallen nicht vom Himmel. Sie sind vielmehr das Resultat einer tollen Teamarbeit. Allen, die dazu einen Beitrag leisten, möchte ich hier herzlich danken.
Foto: Stadt und Land, Kanton und Gemeinden – das Teamwork funktioniert in Zürich. (Bild Pixabay)
Eigenlob