Davos und das Gemeinwohl

Letzte Woche war ich einige Tage am Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Ernsthaftigkeit der Politik hat mich beeindruckt. Doch die Widersprüche bleiben gross.

Ich erlaube mir einen kurzen Exkurs.

Wie Politikerinnen und Politiker etwas sagen: Das ist manchmal interessanter als was sie sagen. Bemühen sie sich um eine direkte Sprache, die die Dinge beim Namen nennt und damit Ernsthaftigkeit und Engagement ausdrückt? Oder fliehen sie sich in Worthülsen, Floskeln und Plastikwörter?

Den schönen Begriff des Plastikworts hat ein Freiburger Professor erfunden. Es handelt sich dabei um Wörter, die Seriosität und Kompetenz suggerieren, aber gleichzeitig derart unpräzis sind, dass sie alles und nichts sagen. Also zum Beispiel «Problem». Oder – besonders beliebt – «System». Alles ist heute ein System, ein Dach ist ein «Bedachungssystem» und ein Lattenrost ein «Schlafsystem».

Auch «Entwicklung» ist gerade in der Politik ein populäres Plastikwort. Es gibt dort zuversichtlich und nicht zuversichtlich stimmende oder sogar bedrückende Entwicklungen – und immer ist damit eigentlich nur festgestellt, dass etwas zuversichtlich oder nicht zuversichtlich stimmt oder bedrückend ist. Es hat jedoch erhebliche Vorteile, wenn eine solche Feststellung an eine Entwicklung gekoppelt ist. Denn das Plastikwort «Entwicklung» entlastet. Es dispensiert von der Verantwortung. Wo eine «Entwicklung» stattfindet, sind wir Politikerinnen und Politiker und überhaupt wir Menschen fein raus. Da sind wir nicht handelnde, verantwortliche Subjekte, sondern nur Zuschauende. Zaungäste am Rand. Denn eine Entwicklung: Die geschieht einfach.

Oder ganz konkret: Wir können sagen, «wir verursachen zu viele Treibhausgase und zerstören so unsere Lebensgrundlagen» – oder wir können feststellen, «die Entwicklung beim Treibhausgasausstoss ist ein Problem». Im Kern meinen wir damit zwar dasselbe, nämlich dass zu viele Treibhausgase in der Luft sind. Doch Sound, Dringlichkeit, Verbindlichkeit und Verantwortungsbewusstsein sind grundverschieden.

Verantwortliche benennen

Damit komme ich zu meinem eigentlichen Thema: Ich war letzte Woche einige Tage am Weltwirtschaftsforum WEF in Davos. Ich hörte Uno-Generalsekretär António Guterres und dem amerikanischen Aussenminister Antony Blinken zu. Und ich verfolgte die Auftritte von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem ukrainischen Präsidentin Wolodimir Selenski.

Die Auftritte dieser und vieler anderer WEF-Gäste hatten auffällige Gemeinsamkeiten: Sie waren geprägt vom Bemühen, etwas zu sagen, Verantwortliche und Verantwortlichkeiten zu benennen und auch selber Verantwortung zu übernehmen. Statt mit Plastikrhetorik traten die Vertreterinnen und Vertreter der Politik mit einer Ernsthaftigkeit auf, die gut tat und Hoffnung spendete.

Dabei war die Ernsthaftigkeit gepaart mit Entschlossenheit und einer klaren Botschaft. Nämlich: Wir – also die Politik, also die Demokratie – bestimmen die Spielregeln. Wir sagen, wo es durchgeht. Wir lassen uns nicht gängeln und fremdbestimmen. Wir bestehen auf dem Primat der Politik. Der «Blick» folgerte daraus, die diesjährige Ausgabe des Davoser Meetings sei weniger ein WEF als ein WPF gewesen – weniger ein Weltwirtschafts- als ein Welt-Politik-Forum.

Die Politik als Futtertrog

Dieser Eindruck konnte tatsächlich entstehen – so lange man sich im Kern des WEF bewegte. Verliess man diesen und begab sich sozusagen auf die Umlaufbahn des Forums, also in die Pavillons von Consultingfirmen und Lobbyindustrie, war die Ernüchterung dann rasch zur Stelle.

Aus der Perspektive dieser Unternehmen ist die Politik ein einziger, riesiger Futtertrog. Um diesen Trog kreist in Davos eine ganze Armee von Beratungsfirmen. Deren Vertreterinnen und Vertreter sind am WEF mit dem alleinigen Ziel unterwegs, maximal viele Aufträge an Land zu ziehen.

Die Gleichzeitigkeit von politischer Ernsthaftigkeit und kommerziellen Interessen versinnbildlicht die Widersprüchlichkeit der Davoser Veranstaltung – und bringt ein Grundproblem der Politik zum Ausdruck, das auch mich in meiner politischen Arbeit beschäftigt.

Als Politikerinnen und Politiker sind wir dem Gemeinwohl verpflichtet. Um dieses und nur um dieses muss es in unserer Arbeit gehen. Die Beratungsbranche, die sich um die Politik aufgebaut hat und sich zu einem stattlichen Teil von dieser ernährt, ist hingegen in einer ganz anderen Logik unterwegs – hier zählen Umsatz, Gewinn und Shareholder-Value. Die Steigerung des Gemeinwohls ist aus dieser kommerziellen Logik kein lohnender Anreiz – allein schon deshalb, weil dort ein anderer Zeithorizont gilt. Wer sich für das Gemeinwohl einsetzt, muss einen langen Atem haben, hier brauchen Veränderungen Zeit – und diese Zeit hat nicht, wer in allererster Linie gute Quartalszahlen liefern muss.

Kurz: Der Fokus von Consulting- und Beratungsunternehmen ist nicht kompatibel mit dem Fokus, den wir als Politikerinnen und Politiker haben müssen – dem Fokus auf das Gemeinwohl.

Unser Anspruch ist unverhandelbar

Wir leben in gefährlichen Zeiten. Die Krisen sind vielfältig und verschärfen sich wechselseitig. Wieder in ruhigeres Gewässer gelangen wir nur, wenn wir Politikerinnen und Politiker unseren Kompass justieren und ganz klar ausrichten. Und zwar: auf unsere Verantwortung ausrichten. Wir tragen die Verantwortung, uns für eine Welt einzusetzen, in der sich alle an die Regeln halten und die Umgangsformen von gegenseitigem Respekt geprägt sind. Es darf nicht sein, dass andere, zum Beispiel kommerzielle Interessen diese Ausrichtung konkurrenzieren. Denn unser Anspruch  muss unverhandelbar sein und bleiben: Wir setzen uns für das Gemeinwohl ein.

Hätten sich die Politik schon früher um ihren Kompass gekümmert, wären die Zeiten womöglich weniger gefährlich.

Bild: Miteinander reden, miteinander Verantwortung tragen – zum Beispiel mit dem deutschen Vizekanzler Robert Habeck und dem Davoser Landammann und Bündner SP-Grossrat Philipp Wilhelm (Foto: PD)